Polizei begleitet Versammlungen

Am heutigen Montag, 27. Dezember 2021, finden ab 18 Uhr mehrere Versammlungen in den Bremerhavener Stadtteilen Leherheide, Geestemünde und Mitte statt. Die Polizei weist darauf hin, dass Veranstaltungen oder die Teilnahme an öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel auf dem Gelände des Weihnachtsmarktes im Stadtteil Bremerhaven-Mitte untersagt sind (Allgemeinverfügung des Magistrats der Stadt Bremerhaven vom 16.12.2021). Darüber hinaus wird eindringlich auf die Einhaltung der aktuell geltenden Regelungen der Corona-Verordnung hingewiesen.
Das Versammlungsrecht ist ein grundgesetzlich geschütztes Gut, das jedem das Recht zugesteht, sich zu versammeln und seine Meinung öffentlich frei zu äußern.
Dem Neutralitätsgebot entsprechend wird die Polizei alle Möglichkeiten nutzen, um die Ausübung der Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit aller Bürgerinnen und Bürger und einen ruhigen Verlauf zu gewährleisten. Die Polizei zeigt sich versammlungsfreundlich, kooperativ und zurückhaltend gegenüber friedlichen Versammlungsteilnehmern. Wir rufen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Besonnenheit und zu einem gewaltfreien Umgang auf.

Sofern sich aus dem Einsatzgeschehen polizeiliche Maßnahmen von öffentlichem Interesse oder Hinweise an die Bevölkerung ergeben sollten, wird die Ortspolizeibehörde Bremerhaven diese auf ihrem Twitter-Kanal aktuell vermelden. Der Twitter-Kanal ist erreichbar unter www.twitter.com/PolizeiBhv.