Demonstrationen in Bremerhaven

Am heutigen Freitag, 17. Dezember 2021, kommt es vermutlich ab ca. 18 Uhr im Bereich des Stadtteils Mitte zu mehreren Demonstrationen. Vor dem Hintergrund der zu erwartenden Teilnehmerzahlen ist die Polizei vor Ort.

Das Versammlungsrecht ist ein grundgesetzlich geschütztes Gut, das jedem das Recht zugesteht, sich zu versammeln und seine Meinung öffentlich frei zu äußern. Dieses Recht können alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unabhängig von den geäußerten Ansichten und Meinungen, für sich in Anspruch nehmen.

Dem Neutralitätsgebot entsprechend wird die Polizei alle Möglichkeiten nutzen, um die Ausübung der Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit aller Bürgerinnen und Bürger und einen ruhigen Verlauf zu gewährleisten. Die Polizei zeigt sich versammlungsfreundlich, kooperativ und zurückhaltend gegenüber friedlichen Versammlungsteilnehmern. Wir rufen daher alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Besonnenheit und einem gewaltfreien Umgang auf.

Die Polizei weist darauf hin, dass die Veranstaltung oder die Teilnahme an einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel auf dem Gelände des Weihnachtsmarktes im Stadtteil Bremerhaven-Mitte untersagt ist (Allgemeinverfügung des Magistrats der Stadt Bremerhaven vom 16.12.2021). Darüber hinaus wird eindringlich auf die Einhaltung der aktuell geltenden Regelungen der Corona-Verordnung hingewiesen.

Sofern sich aus dem Einsatzgeschehen polizeiliche Maßnahmen von öffentlichem Interesse
oder Hinweise an die Bevölkerung ergeben sollten, wird die Ortspolizeibehörde Bremerhaven diese auf ihrem Twitter-Kanal aktuell vermelden. Der Twitter-Kanal ist erreichbar unter www.twitter.com/PolizeiBhv.